T 0830/17 vom 11.11.2021
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2021:T083017.20211111
- Datum der Entscheidung
- 11. November 2021
- Aktenzeichen
- T 0830/17
- Online am
- 8. Februar 2022
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 10732916.1
- IPC-Klasse
- B21B 37/64
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- VERFAHREN ZUR ERMITTLUNG EINER AUFFEDERUNG EINES WALZGERÜSTS UND/ODER STAUCHGERÜSTS WÄHREND DES BEARBEITENS VON METALLGUT, VERFAHREN ZUM HERSTELLEN EINES METALLGUTS MITTELS EINES WALZGERÜSTS UND/ODER STAUCHGERÜSTS UND VORRICHTUNG ZUR ERMITTLUNG EINER AUFFEDERUNG EINES WALZGERÜSTS UND/ODER STAUCHGERÜSTS
- Name des Antragstellers
- Primetals Technologies Germany GmbH
- Name des Einsprechenden
- SMS group GmbH
- Kammer
- 3.2.03
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 54Rules of procedure of the Boards of Appeal 2020 Art 015(3)
- Schlagwörter
- Neuheit - (nein)
Mündliche Verhandlung - in Abwesenheit des Beteiligten abgehalten - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das Patent wird widerrufen.