T 0908/17 (Ni(0) enthaltendes Katalysatorsystem für Hydrocyanierung/BASF) vom 04.12.2019
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2019:T090817.20191204
- Datum der Entscheidung
- 4. Dezember 2019
- Aktenzeichen
- T 0908/17
- Online am
- 28. Februar 2020
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 02791454.8
- IPC-Klasse
- B01J 31/18B01J 31/24C07C 253/10
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Ni(0) ENTHALTENDES KATALYSATORSYSTEM FÜR HYDROCYANIERUNG
- Name des Antragstellers
- BASF SE
- Name des Einsprechenden
- INVISTA Technologies S.à.r.l.
- Kammer
- 3.3.06
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 52(1)European Patent Convention Art 56European Patent Convention Art 123(2)Rules of procedure of the Boards of Appeal Art 12(4)Rules of procedure of the Boards of Appeal Art 13
- Schlagwörter
- Spät eingereichte Beweismittel - zugelassen (ja, D4 und D5; nein, D1a und D1b)
Spät eingereichter, neuer Hauptantrag - zugelassen (ja)
Änderungen - neuer Hauptantrag
Änderungen - (formal) gewährbar (ja)
Erfinderische Tätigkeit - (ja)
Erfinderische Tätigkeit - neuer Hauptantrag
Erfinderische Tätigkeit - nicht naheliegende Lösung - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die Einspruchsabteilung zurückverwiesen mit der Anordnung, das Patent in geändertem Umfang aufrechtzuerhalten auf der Grundlage der Ansprüche des neuen Hauptantrags
und einer gegebenenfalls anzupassenden Beschreibung.