T 0976/17 (ÜBERPRÜFEN DER DATENANZEIGE IN EINEM SICHERHEITSKRITISCHEN SYSTEM/BECKHOFF) vom 05.10.2021
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2021:T097617.20211005
- Datum der Entscheidung
- 5. Oktober 2021
- Aktenzeichen
- T 0976/17
- Online am
- 25. November 2021
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 13720972.2
- IPC-Klasse
- G06F 11/16G09G 5/00G06F 11/22
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- VERFAHREN UND VORRICHTUNG ZUM ÜBERPRÜFEN DER DATENANZEIGE IN EINEM SICHERHEITSKRITISCHEN SYSTEM
- Name des Antragstellers
- Beckhoff Automation GmbH
- Name des Einsprechenden
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- Kammer
- 3.5.01
- Leitsatz
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- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 84
- Schlagwörter
- Patentansprüche - Spezifizierung einer Mustererkennung als funktionelles Merkmal
Patentansprüche - Klarheit
Patentansprüche - Hauptantrag und Hilfsanträge (nein) - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.