T 1088/17 (Anti-Dekubitus-Auflage/HARTMANN) vom 05.10.2021
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2021:T108817.20211005
- Datum der Entscheidung
- 5. Oktober 2021
- Aktenzeichen
- T 1088/17
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 06000434.8
- IPC-Klasse
- A61B 5/00A61M 1/00G05D 16/20
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zum Betrieb eines medizintechnischen Therapiegerätes
- Name des Antragstellers
- Paul Hartmann AG
- Name des Einsprechenden
- Schmitt-Nilson Gerhard/Waibel Stefan
- Kammer
- 3.5.03
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56Rules of procedure of the Boards of Appeal Art 12(4)
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit - Haupt- und Hilfsanträge 2, 6, 7 (nein)
Zulassung von mit der Beschwerdeerwiderung eingereichter Anträge - Hilfsanträge 1, 3, 4, 5 (nein) - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- G 0002/88
- Zitierende Akten
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Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das Patent wird widerrufen.