T 1202/17 (Kochfläche für Induktion/Schott) vom 18.07.2019
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2019:T120217.20190718
- Datum der Entscheidung
- 18. Juli 2019
- Aktenzeichen
- T 1202/17
- Online am
- 24. September 2019
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 11735995.0
- IPC-Klasse
- C03C 3/097C03C 10/12C03C 3/087
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- GLASKERAMIK ALS KOCHFLÄCHE FÜR INDUKTIONSBEHEIZUNG MIT VERBESSERTER FARBIGER ANZEIGEFÄHIGKEIT UND WÄRMEABSCHIRMUNG, VERFAHREN ZUR HERSTELLUNG EINER SOLCHEN KOCHFLÄCHE UND IHRE VERWENDUNG
- Name des Antragstellers
- Schott AG
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.3.05
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- Rules of procedure of the Boards of Appeal Art 13(1)European Patent Convention Art 123(2)European Patent Convention Art 84European Patent Convention Art 54European Patent Convention Art 56
- Schlagwörter
- Spät eingereichter Antrag - Antrag eindeutig gewährbar (ja)
- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird mit der Anordnung an die erste Instanz zurückverwiesen, ein Patent auf der Grundlage des Hauptantrags, eingereicht in der mündlichen Verhandlung vom 18. Juli 2019, und einer noch anzupassenden Beschreibung zu erteilen.