T 1773/17 vom 26.06.2018
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2018:T177317.20180626
- Datum der Entscheidung
- 26. Juni 2018
- Aktenzeichen
- T 1773/17
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 08708656.7
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- VERFAHREN ZUR HERSTELLUNG WASSERABSORBIERENDER POLYMERPARTIKEL DURCH POLYMERISATION VON TROPFEN EINER MONOMERLÖSUNG
- Name des Antragstellers
- BASF SE
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.3.03
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit - (ja)
- Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- T 0567/11
- Zitierende Akten
- -
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz zurückverwiesen, mit der Anordnung, ein Patent auf der Basis des Hauptantrags (Ansprüche 1 bis 10), eingereicht mit der Beschwerdebegründung, und einer noch anzupassenden Beschreibung zu erteilen.