T 1808/17 (Konservieren von Gegenständen/Altelier Pummer) vom 22.05.2019
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2019:T180817.20190522
- Datum der Entscheidung
- 22. Mai 2019
- Aktenzeichen
- T 1808/17
- Online am
- 31. Mai 2019
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 02450176.9
- IPC-Klasse
- B27K 3/02C04B 41/81
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zum Konservieren von Gegenständen aus Stein etc. und Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
- Name des Antragstellers
- Atelier Erich Pummer GmbH
- Name des Einsprechenden
- IBACH Steinkonservierung GmbH & Co. KG
- Kammer
- 3.3.05
- Leitsatz
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- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 100(c)European Patent Convention Art 100(a)European Patent Convention Art 54European Patent Convention Art 56European Patent Convention Art 111(1)
- Schlagwörter
- Einspruchsgründe - unzulässige Erweiterung (nein)
Neuheit - (ja)
Erfinderische Tätigkeit - (ja)
Beschwerdeentscheidung - Zurückverweisung an die erste Instanz (nein) - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das Patent wird in unveränderter Form
aufrechterhalten.