T 1891/17 (Geruchstoffe/BASF) vom 16.03.2018
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2018:T189117.20180316
- Datum der Entscheidung
- 16. März 2018
- Aktenzeichen
- T 1891/17
- Online am
- 21. März 2018
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 10174602.2
- IPC-Klasse
- C12N 9/12
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Neue, Geruchsstoffe bildende Genprodukte von Bacillus licheniformis und darauf aufbauende verbesserte biotechnologische Produktionsverfahren
- Name des Antragstellers
- BASF SE
- Name des Einsprechenden
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- Kammer
- 3.3.08
- Leitsatz
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- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 108European Patent Convention R 99(2)European Patent Convention R 100(1)
- Schlagwörter
- Fehlende Beschwerdebegründung - Beschwerde unzulässig
- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird als unzulässig verworfen.