T 1981/17 vom 06.05.2021
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2021:T198117.20210506
- Datum der Entscheidung
- 6. Mai 2021
- Aktenzeichen
- T 1981/17
- Online am
- 21. Mai 2021
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 11805443.6
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- EINRICHTUNG FÜR DIE BETÄTIGUNG UND DIE RÜCKSTELLUNG EINER FANGVORRICHTUNG
- Name des Antragstellers
- Inventio AG
- Name des Einsprechenden
- thyssenkrupp Elevator AG
- Kammer
- 3.2.06
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 54(1)European Patent Convention Art 54(3)Rules of procedure of the Boards of Appeal Art 13(2)
- Schlagwörter
- Neuheit - Hauptantrag (nein)
Neuheit - Hilfsantrag 1 und 2 (nein)
Änderung nach Ladung - außergewöhnliche Umstände (nein)
Änderung nach Ladung - Hilfsantrag 4 berücksichtigt (nein) - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das Patent wird widerrufen.