T 2208/17 vom 17.12.2019
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2019:T220817.20191217
- Datum der Entscheidung
- 17. Dezember 2019
- Aktenzeichen
- T 2208/17
- Online am
- 11. März 2020
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 11188793.1
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Wasserdichte Unterdeckbahn für ein geneigtes Dach
- Name des Antragstellers
- Caplast Kunststoffverarbeitungs GmbH
- Name des Einsprechenden
- Walki Group Oy
- Kammer
- 3.2.03
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 100(b)European Patent Convention Art 111(1)
- Schlagwörter
- Einspruchsgründe - mangelhafte Offenbarung (nein)
Beschwerdeentscheidung - Zurückverweisung an die erste Instanz (ja) - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die Einspruchsabteilung zur
weiteren Entscheidung zurückverwiesen.