T 2368/17 vom 11.06.2018
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2018:T236817.20180611
- Datum der Entscheidung
- 11. Juni 2018
- Aktenzeichen
- T 2368/17
- Online am
- 3. September 2018
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 11700956.3
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- AUFHELLMITTEL MIT LIPOPHILEM ACYLPYRIDINIUM-KOMPLEX
- Name des Antragstellers
- Henkel AG & Co. KGaA
- Name des Einsprechenden
- L'Oréal
- Kammer
- 3.3.10
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit - (nein)
Erfinderische Tätigkeit - naheliegende Alternative - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
5. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
6. Das europäische Patent Nr. 2 552 393 wird widerrufen.