T 2445/17 vom 28.07.2021
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2021:T244517.20210728
- Datum der Entscheidung
- 28. Juli 2021
- Aktenzeichen
- T 2445/17
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 10191330.9
- IPC-Klasse
- H03K 17/955H01H 36/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Schaltvorrichtung für ein medizinisches Gerät und Verfahren zum Betrieb der Schaltvorrichtung
- Name des Antragstellers
- TRUMPF Medizin Systeme GmbH + Co. KG
- Name des Einsprechenden
- MAQUET GmbH
- Kammer
- 3.5.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 111(1)European Patent Convention Art 83Rules of procedure of the Boards of Appeal Art 13(2)
- Schlagwörter
- Ausreichende Offenbarung - (nein)
Änderung nach Ladung - außergewöhnliche Umstände (nein)
Beschwerdeentscheidung - Zurückverweisung an die erste Instanz (nein) - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- T 0072/04
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das Patent wird widerrufen.