T 2484/17 vom 08.10.2020
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2020:T248417.20201008
- Datum der Entscheidung
- 8. Oktober 2020
- Aktenzeichen
- T 2484/17
- Online am
- 15. Oktober 2020
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 11711777.0
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
- -
- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- EINRICHTUNG, VERFAHREN UND SYSTEM ZUR DRUCKLUFTSTEUERUNG UND DRUCKLUFTVERSORGUNG
- Name des Antragstellers
- WABCO GmbH
- Name des Einsprechenden
- Knorr-Bremse Systeme für Nutzfahrzeuge GmbH
- Kammer
- 3.2.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 54(1) (2007)European Patent Convention Art 56 (2007)
- Schlagwörter
- Neuheit - Hauptantrag (nein)
Neuheit - Hilfsantrag 1 (nein)
Erfinderische Tätigkeit - Hilfsantrag 2 (ja) - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz mit der Anordnung zurückverwiesen, das Patent in geändertem Umfang mit folgender Fassung aufrechtzuerhalten:
- Beschreibung: Seiten 1 bis 25 , wie eingereicht mit Schreiben vom 24. Juni 2020
- Ansprüche: 1 bis 14, wie eingereicht mit Schreiben vom 24. Juni 2020 als Hilfsantrag 2,
- Figuren: 1 bis 10 des Streitpatents wie erteilt.