T 2741/17 (Induktiver Sensor / ZF CV Systems) vom 17.01.2022
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2022:T274117.20220117
- Datum der Entscheidung
- 17. Januar 2022
- Aktenzeichen
- T 2741/17
- Online am
- 21. April 2022
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 07724724.5
- IPC-Klasse
- B29C 45/14B29C 45/00G01P 1/02
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
- -
- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- INDUKTIVER SENSOR
- Name des Antragstellers
- ZF CV Systems Hannover GmbH
- Name des Einsprechenden
- Knorr-Bremse
Systeme für Nutzfahrzeuge GmbH - Kammer
- 3.4.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 100(b)Rules of procedure of the Boards of Appeal Art 13(1)
- Schlagwörter
- Einspruchsgründe - Hauptantrag
Einspruchsgründe - mangelhafte Offenbarung (ja)
Änderung des Beschwerdevorbringens - Hilfsanträge 1-4
Änderung des Beschwerdevorbringens - rechtfertigende Gründe des Beteiligten (nein)
Änderung des Beschwerdevorbringens - Eignung der Änderung zur Lösung der aufgeworfenen Fragen (nein) - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- -
- Zitierende Akten
- -
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.