T 0036/18 (SOFTWARE, KOMMUNIKATIONSSYSTEM UND -VERFAHREN IN EINEM FLUGZEUG/Lufthansa Technik AG) vom 14.12.2021
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2021:T003618.20211214
- Datum der Entscheidung
- 14. Dezember 2021
- Aktenzeichen
- T 0036/18
- Online am
- 21. Januar 2022
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 13770476.3
- IPC-Klasse
- B64D 11/00G06Q 10/02
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- SOFTWARE, KOMMUNIKATIONSSYSTEM UND -VERFAHREN IN EINEM FLUGZEUG
- Name des Antragstellers
- Lufthansa Technik AG
- Name des Einsprechenden
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- Kammer
- 3.5.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56Rules of procedure of the Boards of Appeal 2020 Art 013(1)Rules of procedure of the Boards of Appeal 2020 Art 013(2)
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit - (nein)
Erfinderische Tätigkeit - "übermittelbare Sitzplatzkennung"
Erfinderische Tätigkeit - keine technische Wirkung, technische Umsetzung ist naheliegend
Änderung nach Ladung - außergewöhnliche Umstände (nein)
Änderung nach Ladung - berücksichtigt (nein) - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.