T 0085/18 vom 10.06.2021
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2021:T008518.20210610
- Datum der Entscheidung
- 10. Juni 2021
- Aktenzeichen
- T 0085/18
- Online am
- 19. Juli 2021
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 11191948.6
- IPC-Klasse
- H01F 3/10
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Induktives Bauelement mit verbesserten Kerneigenschaften
- Name des Antragstellers
- TDK Electronics AG
- Name des Einsprechenden
- STS Spezial-Transformatoren-Stockach GmbH & Co. KG
- Kammer
- 3.5.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 114(2)European Patent Convention Art 54European Patent Convention Art 56Rules of procedure of the Boards of Appeal Art 12(4)
- Schlagwörter
- Nichtberücksichtigung im Beschwerdeverfahren eines Beweismittels, welches die Einspruchsabteilung zugelassen hat - (nein) - keine fehlerhafte Ermessensausübung
Neuheit - (nein)
Neuheit - Hauptantrag
Zulassung eines neuen Hilfsantrags im Beschwerdeverfahren - (nein) - neuer Hilfsantrag ist Kombination von Hilfsanträgen, die schon im Einspruchsverfahren gestellt wurden, Vorlage war schon im Einspruchsverfahren geboten
Zulassung neuer Beweismittel im Beschwerdeverfahren - (nein) - Dokumente hätten im Einspruchsverfahren vorgelegt werden können und sollen
Erfinderische Tätigkeit - (ja)
Erfinderische Tätigkeit - Hilfsantrag 1a - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerden werden zurückgewiesen.