T 0257/18 vom 04.11.2021
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2021:T025718.20211104
- Datum der Entscheidung
- 4. November 2021
- Aktenzeichen
- T 0257/18
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 08020689.9
- IPC-Klasse
- C07C 201/08C07C 205/06
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zur Herstellung von Nitrobenzol durch adiabate Nitrierung
- Name des Antragstellers
- Covestro Deutschland AG
- Name des Einsprechenden
- Josef Meissner GmbH & Co. KG
- Kammer
- 3.3.10
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 123(2)European Patent Convention Art 54European Patent Convention Art 56European Patent Convention Art 83European Patent Convention Art 84European Patent Convention R 80
- Schlagwörter
- Hauptantrag und Hilfsantrag 1 - Zulässigkeit der Änderungen (nein)
Hilfsantrag 2 - Erfinderische Tätigkeit (ja) - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- G 0003/14
- Zitierende Akten
- -
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die Einspruchsabteilung zurückverwiesen mit der Anordnung, das Patent aufrechtzuerhalten auf der Grundlage der Ansprüche 1 bis 5 des Hilfsantrags 2, eingereicht mit der Beschwerdeerwiderung, und einer allenfalls anzupassenden Beschreibung.