T 0343/18 vom 10.03.2021
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2021:T034318.20210310
- Datum der Entscheidung
- 10. März 2021
- Aktenzeichen
- T 0343/18
- Online am
- 15. März 2021
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 09807440.4
- IPC-Klasse
- A61K 8/64A61K 8/06A61Q 19/00A61K 8/92
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- STABILISIERUNG VON HYDROLISIERTEM MILCHPROTEIN DURCH CITRUSÖLE
- Name des Antragstellers
- Beiersdorf AG
- Name des Einsprechenden
- Henkel AG & Co. KGaA
- Kammer
- 3.3.10
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 (2007)
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit - nächstliegender Stand der Technik
Erfinderische Tätigkeit - nicht naheliegende Lösung - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen