T 0359/18 vom 23.03.2021
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2021:T035918.20210323
- Datum der Entscheidung
- 23. März 2021
- Aktenzeichen
- T 0359/18
- Online am
- 21. Mai 2021
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 08759205.1
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- KOHLENWASSERSTOFF GEMISCHE UND IHRE VERWENDUNG
- Name des Antragstellers
- Cognis IP Management GmbH
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.3.10
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit - (nein)
Erfinderische Tätigkeit - naheliegende Auswahl - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.