T 0400/18 (PE-Kunststoffrohr/egeplast) vom 16.07.2021
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2021:T040018.20210716
- Datum der Entscheidung
- 16. Juli 2021
- Aktenzeichen
- T 0400/18
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 14168867.1
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Mindestens zweischichtiges Kunststoffrohr
- Name des Antragstellers
- egeplast international GmbH
- Name des Einsprechenden
- Gerodur MPM Kunststoffverarbeitung GmbH & Co. KG
- Kammer
- 3.3.06
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 (2007)
- Schlagwörter
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- Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- G 0010/91
- Zitierende Akten
- -
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die Einspruchsabteilung
zurückverwiesen mit der Anordnung, das Patent in
geänderter Fassung auf Grundlage der Ansprüche 1 bis 8
des als Hilfsantrag 2 bezeichneten Antrags, eingereicht
mit Schriftsatz vom 5. September 2017, und einer noch
anzupassenden Beschreibung aufrechtzuerhalten.