T 0513/18 (Überwachung einer Werkzeugmaschine/SCHWÄBISCHE WERKZEUGMASCHINEN) vom 10.12.2019
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2019:T051318.20191210
- Datum der Entscheidung
- 10. Dezember 2019
- Aktenzeichen
- T 0513/18
- Online am
- 3. März 2020
- Antrag auf Überprüfung von
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- Anmeldenummer
- 13163801.7
- IPC-Klasse
- G05B 19/4063
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zum Überwachen mindestens einer Werkzeugmaschine
- Name des Antragstellers
- Schwäbische Werkzeugmaschinen GmbH
- Name des Einsprechenden
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- Kammer
- 3.5.03
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56European Patent Convention Art 111(1)
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (nein)
Zurückverweisung an die erste Instanz (nein) - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.