T 0626/18 vom 26.01.2022
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2022:T062618.20220126
- Datum der Entscheidung
- 26. Januar 2022
- Aktenzeichen
- T 0626/18
- Online am
- 23. Februar 2022
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 13192782.4
- IPC-Klasse
- B63G 7/02
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Kampfmittelräumgerät zum Räumen von Kampfmitteln, wie Seeminen, unter Wasser, unbemanntes Unterwasserfahrzeug mit derartigem Kampfmittelräumgerät sowie Verfahren hierzu
- Name des Antragstellers
- ATLAS ELEKTRONIK GmbH
- Name des Einsprechenden
- Saab Seaeye Limited
- Kammer
- 3.2.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 54European Patent Convention Art 56European Patent Convention Art 83Rules of procedure of the Boards of Appeal 2020 Art 013(1)
- Schlagwörter
- Neuheit (ja)
Erfinderische Tätigkeit (ja)
Ausführbarkeit (ja)
Zulässigkeit (ja) - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
- Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
- Die Angelegenheit wird an die erste Instanz mit der Anordnung zurückverwiesen, das Patent auf Grundlage der Ansprüche 1 bis 8 des Hilfsantrags 1a (jetzt Hauptantrag), wie eingereicht in der
mündlichen Verhandlung, und einer noch anzupassenden Beschreibung aufrechtzuerhalten.