T 0636/18 (Flugführungssystem / Meissner) vom 24.05.2022
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2022:T063618.20220524
- Datum der Entscheidung
- 24. Mai 2022
- Aktenzeichen
- T 0636/18
- Online am
- 17. Oktober 2022
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 11787900.7
- IPC-Klasse
- G01S 5/02
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- FLUGFÜHRUNGSSYSTEM
- Name des Antragstellers
- Meißner, Ute Maria
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.4.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 54European Patent Convention Art 111(1)Rules of procedure of the Boards of Appeal 2020 Art 011
- Schlagwörter
- Neuheit - nach Änderung
Zurückverweisung - (ja) - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird zur weiteren Entscheidung an die an die Prüfungsabteilung zurückverwiesen.