T 0743/18 (ODORIERMITTEL/ Th. Geyer) vom 30.07.2021
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2021:T074318.20210730
- Datum der Entscheidung
- 30. Juli 2021
- Aktenzeichen
- T 0743/18
- Online am
- 5. August 2021
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 07820469.0
- IPC-Klasse
- C10L 3/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- SCHWEFELARME ODORIERMITTEL MIT VERBESSERTER STABILITÄT
- Name des Antragstellers
- Th. Geyer Ingredients GmbH & Co. KG
- Name des Einsprechenden
- ARKEMA FRANCE
- Kammer
- 3.3.06
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 (2007)
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit - Hauptantrag und Hilfsantrag (nein)
- Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
- -
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das Patent wird widerrufen.