T 0823/18 vom 22.01.2021
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2021:T082318.20210122
- Datum der Entscheidung
- 22. Januar 2021
- Aktenzeichen
- T 0823/18
- Online am
- 19. Februar 2021
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 09781447.9
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- GESCHIRRSPÜLMASCHINE MIT SORPTIONSTROCKENVORRICHTUNG
- Name des Antragstellers
- BSH Hausgeräte GmbH
- Name des Einsprechenden
- Arçelik Anonim Sirketi
- Kammer
- 3.2.04
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 (2007)
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit - naheliegende Lösung
- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die angegriffene Entscheidung wird aufgehoben.
Das Patent wird widerrufen.