T 0939/18 (POLYMERKÖRPER/HENKEL) vom 11.01.2021
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2021:T093918.20210111
- Datum der Entscheidung
- 11. Januar 2021
- Aktenzeichen
- T 0939/18
- Online am
- 11. Februar 2021
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 10766061.5
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- WASCHEN MIT POLYMERKÖRPERN
- Name des Antragstellers
- Henkel AG & Co. KGaA
- Name des Einsprechenden
- Strawman Limited
- Kammer
- 3.3.06
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- Rules of procedure of the Boards of Appeal Art 12(4) (2007)European Patent Convention Art 56 (2007)
- Schlagwörter
- Spät eingereichte Tatsachen - zugelassen (nein)
Spät eingereichte Beweismittel - zugelassen (nein)
Erfinderische Tätigkeit - nicht naheliegende Alternative - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die Vorinstanz mit der Maßgabe zurückverwiesen, das Patent im Umfang des Hilfsantrages 4, eingereicht mit Schriftsatz vom 31. Oktober 2018 nebst einer noch anzupassenden Beschreibung aufrechtzuerhalten.