T 1102/18 vom 04.12.2020
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2020:T110218.20201204
- Datum der Entscheidung
- 4. Dezember 2020
- Aktenzeichen
- T 1102/18
- Online am
- 10. Dezember 2020
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 15002762.1
- IPC-Klasse
- G06T 7/00G06T 5/00G01B 11/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- VERFAHREN ZUR ÜBERWACHUNG EINER KALIBRIERUNG MEHRERER UMGEBUNGSSENSOREN EINES KRAFTFAHRZEUGS UND KRAFTFAHRZEUG
- Name des Antragstellers
- AUDI AG
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.4.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 54(1) (2007)European Patent Convention Art 56 (2007)
- Schlagwörter
- Neuheit und erfinderische Tätigkeit (ja)
- Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
- -
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz mit der Anordnung zurückverwiesen, ein Patent mit folgender Fassung zu erteilen:
- Ansprüche: Nr. 1 bis 13, eingereicht mit Schreiben vom 17. November 2020,
- Beschreibung: Seiten 1 bis 18, eingereicht mit Schreiben vom 17. November 2020, und
- Zeichnungen: Blätter 1/3 bis 3/3, wie ursprünglich eingereicht.