T 1125/18 vom 01.10.2021
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2021:T112518.20211001
- Datum der Entscheidung
- 1. Oktober 2021
- Aktenzeichen
- T 1125/18
- Online am
- 14. Dezember 2021
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 11782083.7
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- ZUSAMMENSETZUNG AUS POLYAMIDEN MIT NIEDRIGER KONZENTRATION AN CARBONSÄUREAMIDGRUPPEN UND ELEKTRISCH LEITFÄHIGEM KOHLENSTOFF
- Name des Antragstellers
- Evonik Operations GmbH
- Name des Einsprechenden
- ARKEMA France
- Kammer
- 3.3.03
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56Rules of procedure of the Boards of Appeal 2020 Art 013(2)
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit - Hauptantrag (nein)
Hilfsantrag - Änderung nach Ladung - zugelassen - außergewöhnliche Umstände (ja)
Erfinderische Tätigkeit - Hilfsantrag (nein) - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das Patent wird widerrufen.