T 1134/18 vom 10.02.2021
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2021:T113418.20210210
- Datum der Entscheidung
- 10. Februar 2021
- Aktenzeichen
- T 1134/18
- Online am
- 23. Februar 2021
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 05815167.1
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- KLIMAANLAGE MIT KÄLTESPEICHER
- Name des Antragstellers
- MAHLE Behr GmbH & Co. KG
- Name des Einsprechenden
- VALEO SYSTEMES THERMIQUES
- Kammer
- 3.2.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 100(a) (2007)
- Schlagwörter
- Einspruchsgründe - mangelnde Neuheit (nein)
Einspruchsgründe - mangelnde erfinderische Tätigkeit (nein) - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.