European Patent Office

T 1164/18 vom 16.12.2021

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:2021:T116418.20211216
Datum der Entscheidung
16. Dezember 2021
Aktenzeichen
T 1164/18
Online am
15. März 2022
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
08734586.4
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
Nicht verteilt (D)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
-
Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
KATALYSATORSYSTEM UND SEINE VERWENDUNG
Name des Antragstellers
Umicore AG & Co. KG
Name des Einsprechenden
Tenneco GmbH
Kammer
3.2.06
Leitsatz
-
Relevante Rechtsnormen
European Patent Convention Art 56
Schlagwörter
Erfinderische Tätigkeit - Hauptantrag (ja)
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
-
Zitierende Akten
-

Entscheidungsformel

Aus diesen Gründen wird entschieden:

Die Beschwerde wird zurückgewiesen.