T 1534/18 vom 03.03.2020
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2020:T153418.20200303
- Datum der Entscheidung
- 3. März 2020
- Aktenzeichen
- T 1534/18
- Online am
- 11. März 2020
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 09761542.1
- IPC-Klasse
- B81C 1/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- HERSTELLUNGSVERFAHREN FÜR EIN MIKROMECHANISCHES BAUELEMENT BESTEHEND AUS EINEM TRÄGER UND EINEM HALBLEITERCHIP
- Name des Antragstellers
- Robert Bosch GmbH
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.4.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 111(1)Rules of procedure of the Boards of Appeal Art 11
- Schlagwörter
- Zurückverweisung an die erste Instanz - (ja)
- Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz zur weiteren Entscheidung zurückverwiesen.