T 1535/18 vom 17.12.2018
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2018:T153518.20181217
- Datum der Entscheidung
- 17. Dezember 2018
- Aktenzeichen
- T 1535/18
- Online am
- 20. Dezember 2018
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 10014346.0
- IPC-Klasse
- G05B 19/045B25J 9/16
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren und Vorrichtung zum Steuern von Manipulatoren
- Name des Antragstellers
- KUKA Deutschland GmbH
- Name des Einsprechenden
- Siemens Aktiengesellschaft
- Kammer
- 3.2.07
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- blankEPC_Art_108_Sent_3blankEPC R. 101(1)
- Schlagwörter
- "Fehlende Beschwerdebegründung"
- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde der Einsprechenden wird als unzulässig verworfen.