T 1688/18 vom 25.10.2022
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2022:T168818.20221025
- Datum der Entscheidung
- 25. Oktober 2022
- Aktenzeichen
- T 1688/18
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 09782916.2
- IPC-Klasse
- B66B 1/24
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- VERFAHREN ZUM BETREIBEN EINER AUFZUGSANLAGE
- Name des Antragstellers
- INVENTIO AG
- Name des Einsprechenden
- thyssenkrupp Elevator AG
- Kammer
- 3.2.06
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 100(a)European Patent Convention Art 108European Patent Convention Art 54European Patent Convention R 99(2)
- Schlagwörter
- Zulässigkeit der Beschwerde - Beschwerde hinreichend begründet (ja)
Neuheit - (nein) - Orientierungssatz
- -
- Zitierende Akten
- -
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das Patent wird widerrufen.