T 1929/18 vom 19.05.2021
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2021:T192918.20210519
- Datum der Entscheidung
- 19. Mai 2021
- Aktenzeichen
- T 1929/18
- Online am
- 19. Juli 2021
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 12714689.2
- IPC-Klasse
- H01T 13/39H01T 21/02
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Elektrode für eine Zündkerze sowie Verfahren zu deren Herstellung
- Name des Antragstellers
- Robert Bosch GmbH
- Name des Einsprechenden
- Motsch, Andreas
- Kammer
- 3.5.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit - (nein)
- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das Patent wird widerrufen.