T 2050/18 vom 27.05.2019
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2019:T205018.20190527
- Datum der Entscheidung
- 27. Mai 2019
- Aktenzeichen
- T 2050/18
- Online am
- 11. Juni 2019
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 14151274.9
- IPC-Klasse
- B60W 10/18B60W 10/20
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
- -
- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- Schaltung zur Steuerung eines Beschleunigungs-, Brems- und Lenksystems eines Fahrzeugs
- Name des Antragstellers
- Schaeffler Paravan GmbH & Co. KG
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.2.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56European Patent Convention Art 111(1)
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit - (ja)
Zurückverweisung an die erste Instanz - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- -
- Zitierende Akten
- -
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die erstinstanzliche Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz zur weiteren Prüfung zurückverwiesen.