European Patent Office

T 2122/18 vom 13.01.2021

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:2021:T212218.20210113
Datum der Entscheidung
13. Januar 2021
Aktenzeichen
T 2122/18
Online am
8. Februar 2021
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
13163513.8
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
Nicht verteilt (D)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
-
Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
Druckluftaufbereitungseinrichtung für ein Nutzfahrzeug
Name des Antragstellers
Haldex Brake Products GmbH
Name des Einsprechenden
Knorr-Bremse
Systeme für Nutzfahrzeuge GmbH
Kammer
3.2.01
Leitsatz
-
Schlagwörter
Patentansprüche - Klarheit
Patentansprüche - Hauptantrag (ja)
Änderungen - unzulässige Erweiterung (nein)
Neuheit - Hauptantrag (ja)
Erfinderische Tätigkeit - Hauptantrag (ja)
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
-
Zitierende Akten
-

Entscheidungsformel

Aus diesen Gründen wird entschieden:

Die Beschwerde wird zurückgewiesen.