European Patent Office

T 2251/18 vom 30.08.2021

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:2021:T225118.20210830
Datum der Entscheidung
30. August 2021
Aktenzeichen
T 2251/18
Online am
28. September 2021
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
09014142.5
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
Nicht verteilt (D)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
-
Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
Windenergieanlage mit einer zentralen Steuerungseinrichtung und einer Steuerungseinheit im Rotor sowie Verfahren zum Betreiben einer derartigen Windenergieanlage
Name des Antragstellers
Nordex Energy GmbH
Name des Einsprechenden
Schleifring GmbH
Kammer
3.2.04
Leitsatz
-
Schlagwörter
Neuheit - (ja)
Erfinderische Tätigkeit - (ja)
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
-
Zitierende Akten
-

Entscheidungsformel

Aus diesen Gründen wird entschieden:

Die Beschwerde wird zurückgewiesen.