T 2389/18 vom 21.04.2021
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2021:T238918.20210421
- Datum der Entscheidung
- 21. April 2021
- Aktenzeichen
- T 2389/18
- Online am
- 10. Mai 2021
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 13191797.3
- IPC-Klasse
- C08L 23/16C08L 23/28
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
- -
- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- HARZVERNETZUNG VON KAUTSCHUKEN
- Name des Antragstellers
- Woco GmbH & Co. KG
- Name des Einsprechenden
- Continental AG
- Kammer
- 3.3.03
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56Rules of procedure of the Boards of Appeal Art 12(4)Rules of procedure of the Boards of Appeal Art 13(2)
- Schlagwörter
- Zulassung von Dokumenten
Erfinderische Tätigkeit - Hauptantrag und erster Hilfsantrag (nein)
Erfinderische Tätigkeit - zweiter Hilfsantrag (ja) - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- -
- Zitierende Akten
- -
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz zurückverwiesen mit der Anordnung, das Patent auf der Grundlage der Patentansprüche gemäß Hilfsantrag 2, eingereicht mit der Beschwerdebegründung vom 20. November 2018 und einer gegebenenfalls noch erforderlichen Anpassung der Beschreibung und der Figuren aufrechtzuerhalten.