T 2723/18 vom 21.09.2020
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2020:T272318.20200921
- Datum der Entscheidung
- 21. September 2020
- Aktenzeichen
- T 2723/18
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 14182526.5
- IPC-Klasse
- E01C 19/48G01J 5/00E01C 23/01
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
- -
- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- System für Straßenfertiger mit einer Temperaturmessvorrichtung, Verfahren zur Bestimmung eines Abkühlverhaltens eines von einem Straßenfertiger eingebauten Belages und computerlesbares Speichermedium
- Name des Antragstellers
- Joseph Vögele AG
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.2.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 (2007)
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit - (nein)
- Orientierungssatz
- -
- Zitierende Akten
- -
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.