T 2858/18 vom 17.05.2021
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2021:T285818.20210517
- Datum der Entscheidung
- 17. Mai 2021
- Aktenzeichen
- T 2858/18
- Online am
- 21. Mai 2021
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 14157660.3
- IPC-Klasse
- A01N 43/16A61Q 1/04A01N 43/80A61Q 5/12A61Q 19/00A01N 43/08A01N 37/06A61Q 1/14A61Q 15/00A01N 37/10A61Q 19/10A61Q 19/08A61Q 5/02A61K 8/49A61Q 5/06
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Zusammensetzung enthaltend Sorbitanmonocaprylat und ein ausgewähltes Pyridon
- Name des Antragstellers
- Clariant International Ltd
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.3.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit
- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die Prüfungsabteilung mit der Anordnung zurückverwiesen, ein Patent mit folgenden Ansprüchen und einer noch anzupassenden Beschreibung zu erteilen:
Ansprüche 1 bis 4 eingereicht mit Schriftsatz vom 28. April 2021