T 3002/18 vom 12.03.2021
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2021:T300218.20210312
- Datum der Entscheidung
- 12. März 2021
- Aktenzeichen
- T 3002/18
- Online am
- 19. April 2021
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 14191613.0
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Optisches Element für eine Leuchte, sowie Leuchte
- Name des Antragstellers
- Zumtobel Lighting GmbH
- Name des Einsprechenden
- ITZ Innovations- und Technologiezentrum GmbH
Siteco Beleuchtungstechnik GmbH - Kammer
- 3.2.01
- Leitsatz
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- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit - (ja)
- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz mit der Anordnung zurückverwiesen, das Patent in der folgenden geänderten Fassung aufrechtzuerhalten:
Ansprüche: 1-8 gemäß Hauptantrag, eingereicht mit der Beschwerdeerwiderung vom 10. Juli 2019
Beschreibung:
Spalten 1-8 der Patentschrift, eingereicht während der mündlichen Verhandlung
Zeichnungsblätter wie erteilt Fig. 1-3.