T 0024/19 vom 03.12.2021
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2021:T002419.20211203
- Datum der Entscheidung
- 3. Dezember 2021
- Aktenzeichen
- T 0024/19
- Online am
- 24. Januar 2022
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 11728804.3
- IPC-Klasse
- F03D 80/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
- -
- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- ARBEITSBÜHNE UND LIFT FÜR WINDTURBINE
- Name des Antragstellers
- Wobben Properties GmbH
- Name des Einsprechenden
- Siemens Aktiengesellschaft
SafeWorks, LLC - Kammer
- 3.2.04
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 54European Patent Convention Art 56Rules of procedure of the Boards of Appeal Art 13(2)
- Schlagwörter
- Neuheit - (nein)
Neuheit - Hauptantrag (nein)
Erfinderische Tätigkeit - (nein)
Erfinderische Tätigkeit - Hauptantrag (nein)
Erfinderische Tätigkeit - Hilfsantrag (nein)
Änderung nach Ladung - außergewöhnliche Umstände (ja)
Änderung nach Ladung - berücksichtigt (ja) - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das Patent wird widerrufen.