T 0091/19 vom 02.03.2023
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2023:T009119.20230302
- Datum der Entscheidung
- 2. März 2023
- Aktenzeichen
- T 0091/19
- Online am
- 13. März 2023
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 08005998.3
- IPC-Klasse
- A61C 13/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zum Herstellen von Zahnersatzteilen, Verfahren zum Erstellen eines Datensatzes und computerlesbares Medium
- Name des Antragstellers
- Institut Straumann AG
- Name des Einsprechenden
- Dentsply IH AB
Renishaw plc
BEGO Bremer Goldschlägerei Wilh.-Herbst GmbH & Co KG - Kammer
- 3.2.08
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 83
- Schlagwörter
- Ausreichende Offenbarung - Ausführbarkeit (ja)
- Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- -
- Zitierende Akten
- -
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben. Die Angelegenheit wird an die Einspruchsabteilung zur weiteren Entscheidung zurückverwiesen.