T 0143/19 vom 20.01.2022
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2022:T014319.20220120
- Datum der Entscheidung
- 20. Januar 2022
- Aktenzeichen
- T 0143/19
- Online am
- 25. Januar 2022
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 08002516.6
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren und Vorrichtung zur indirekten Bestimmung dynamischer Groessen einer Wind- oder Wasserkraftanlage
- Name des Antragstellers
- KEBA Industrial Automation Germany GmbH
- Name des Einsprechenden
- ENERCON GmbH
- Kammer
- 3.2.04
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 108
- Schlagwörter
- Zulässigkeit der Beschwerde - Beschwerde hinreichend begründet (ja)
- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
- -
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das Patent wird in unveränderter Form aufrechterhalten.