T 0198/19 vom 17.01.2022
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2022:T019819.20220117
- Datum der Entscheidung
- 17. Januar 2022
- Aktenzeichen
- T 0198/19
- Online am
- 11. März 2022
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 11001581.5
- IPC-Klasse
- F03D 1/06
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Windenergieanlagenrotorblatt mit variierender Blattiefe
- Name des Antragstellers
- Nordex Energy GmbH
- Name des Einsprechenden
- Vestas Wind Systems A/S
- Kammer
- 3.2.04
- Leitsatz
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- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit - (nein)
- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das Patent wird widerrufen.