European Patent Office

T 0381/19 (Polymerfilm / LTS LOHMANN) vom 14.01.2022

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:2022:T038119.20220114
Datum der Entscheidung
14. Januar 2022
Aktenzeichen
T 0381/19
Online am
3. Februar 2022
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
10773582.1
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
Nicht verteilt (D)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
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Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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Bezeichnung der Anmeldung
VERFAHREN ZUR VERHINDERUNG DER KRISTALLISATION VON ARZNEISTOFFEN IN EINEM POLYMERFILM
Name des Antragstellers
LTS LOHMANN Therapie-Systeme AG
Name des Einsprechenden
AMW GmbH
Georg Kalhammer/Stephan Teipel
Kammer
3.3.07
Leitsatz
-
Schlagwörter
Änderungen - zulässig (nein)
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
-
Zitierende Akten
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Entscheidungsformel

Aus diesen Gründen wird entschieden:

1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.

2. Das Patent wird widerrufen.