T 0522/19 (Katalytisch beschichteter Partikelfilter/Umicore) vom 03.03.2019
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2019:T052219.20190303
- Datum der Entscheidung
- 3. März 2019
- Aktenzeichen
- T 0522/19
- Online am
- 11. März 2020
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 05774993.9
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- KATALYTISCH BESCHICHTETES PARTIKELFILTER UND VERFAHREN ZU SEINER HERSTELLUNG SOWIE SEINE VERWENDUNG
- Name des Antragstellers
- Umicore AG & Co. KG
- Name des Einsprechenden
- Johnson Matthey Public Limited Company
- Kammer
- 3.3.05
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 54European Patent Convention Art 56
- Schlagwörter
- Neuheit - Hauptantrag (ja)
Erfinderische Tätigkeit - Hauptantrag (ja)
Erfinderische Tätigkeit - nicht naheliegende Änderung - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das Patent wird in der erteilten Fassung aufrechterhalten.