T 1070/19 (Vorrichtung zur Selbstjustage / Knorr-Bremse) vom 10.10.2023
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2023:T107019.20231010
- Datum der Entscheidung
- 10. Oktober 2023
- Aktenzeichen
- T 1070/19
- Online am
- 22. November 2023
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 09749002.3
- IPC-Klasse
- G01D 5/244G01P 1/02G01D 11/30G01P 1/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- VORRICHTUNG ZUR SELBSTJUSTAGE UND VERFAHREN ZUR ANORDNUNG EINES IMPULSDREHZAHLGEBERS IN BEZUG AUF EINEN ROTOR
- Name des Antragstellers
- KNORR-BREMSE Systeme für Nutzfahrzeuge GmbH
- Name des Einsprechenden
- ZF CV Systems Hannover GmbH
- Kammer
- 3.4.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 55European Patent Convention Art 54European Patent Convention Art 83Rules of procedure of the Boards of Appeal 2020 Art 013(2)
- Schlagwörter
- Zurückverweisung an die erste Instanz
Ausreichende Offenbarung
Erfinderische Tätigkeit - (ja) - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird mit der Anordnung an die Einspruchsabteilung zurückverwiesen, das Patent auf der Grundlage des Hauptantrages, eingereicht am 10. Oktober 2023, und einer allenfalls anzupassenden Beschreibung bzw. Zeichnungen aufrechtzuerhalten.