T 1896/19 vom 14.10.2021
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2021:T189619.20211014
- Datum der Entscheidung
- 14. Oktober 2021
- Aktenzeichen
- T 1896/19
- Online am
- 1. Dezember 2021
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 09158457.3
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Vorrichtung und Verfahren zum Beschichten von Werkstücken
- Name des Antragstellers
- Homag Holzbearbeitungssysteme AG
- Name des Einsprechenden
- Felder KG
HOLZ-HER GmbH
Maschinenbau Hebrock GmbH
SCM Group S.p.A.
BIESSE S.p.A. - Kammer
- 3.2.07
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 54European Patent Convention Art 56
- Schlagwörter
- Neuheit - Hauptantrag (ja)
Erfinderische Tätigkeit - Hauptantrag (ja) - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
- -
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die Einspruchsabteilung mit der
Anordnung zurückverwiesen, ein Patent in geändertem Umfang
mit folgender Fassung aufrechtzuerhalten:
Beschreibung:
Spalten 1 bis 11 der Patentschrift
Ansprüche:
Nrn 1 bis 13 eingereicht als Hauptantrag mit
Schriftsatz vom 20. Juli 2018
Zeichnungen:
Blätter 1/3 bis 3/3 der Patentschrift.
3. Die Beschwerde der Einsprechenden 05 wird zurückgewiesen.