T 1907/19 (Verhinderung von Gehäusewellen / Krohne AG) vom 28.03.2023
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2023:T190719.20230328
- Datum der Entscheidung
- 28. März 2023
- Aktenzeichen
- T 1907/19
- Online am
- 27. Juni 2023
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 09008962.4
- IPC-Klasse
- G01F 1/66G10K 9/22G10K 11/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
- -
- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- Ultraschallwandler
- Name des Antragstellers
- Krohne AG
- Name des Einsprechenden
- SICK AG
- Kammer
- 3.4.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 52(1)European Patent Convention Art 54(2)European Patent Convention Art 56Rules of procedure of the Boards of Appeal 2020 Art 013(1)Rules of procedure of the Boards of Appeal 2020 Art 013(2)
- Schlagwörter
- Änderung nach Ladung - Klarheitseinwände
Änderung nach Ladung - berücksichtigt (nein)
Neuheit - Hauptantrag (ja)
Erfinderische Tätigkeit - Hauptantrag (ja) - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- -
- Zitierende Akten
- -
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die Einspruchsabteilung mit der Anordnung zurückverwiesen, das Patent in geändertem Umfang auf der Grundlage des Hauptantrags, eingereicht als Hilfsantrag 2 mit der Erwiderung auf die Beschwerde, und einer eventuell noch anzupassenden Beschreibung bzw. Zeichnungen aufrechtzuerhalten.